rechtsprechung Archive | Seite 55 von 118 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Januar 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Elterngeld – Urlaubs- und Weihnachtsgeld – Zuordnung zum laufenden Arbeitslohn oder zu sonstigen Bezügen – Tatsachenfeststellung und Würdigung – Klärungsbedürftigkeit – Bezugnahme auf anhängiges Revisionsverfahren – Darlegungsanforderungen

Urteil | 19. Januar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Elterngeld – Selbstständige in der Gründungsphase – Anwendung des strengen Zuflussprinzips – Ungleichbehandlung gegenüber Eltern in nicht selbstständiger Tätigkeit – Verfassungsmäßigkeit – Darlegungsanforderungen

Urteil | 18. Januar 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankengeldanspruch – Auslegung des Begriffs “dieselbe Krankheit” – sozialgerichtliches Verfahren – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage

Urteil | 13. Januar 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Keine Erledigungsgebühr bei unwesentlicher Handlung des Bevollmächtigten

Urteil | 22. Dezember 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebungsverbote für afghanische Staatsangehörige, hier: PKH

Urteil | 19. Dezember 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Blindheit ist trotz möglicherweise bestehenden Sehvermögens auch bei erheblicher Verarbeitungsstörung in Folge einer schweren Demenz anzunehmen

Urteil | 7. Dezember 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeld und Aufenthaltstitel

Urteil | 5. Dezember 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Akteneinsichtsrecht im Besteuerungsverfahren – Verhältnis der Abgabenordnung zu den Informationsfreiheitsgesetzen des Bundes und der Länder

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.