reise Archive | Seite 9 von 29 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Juni 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag gegen Infektionsmaßnahmen und Beschränkungen für Reisebusreisen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Urteil | 29. Mai 2020

Markenbeschwerdeverfahren – „NRWupgrade“ – zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse – zur Begründungspflicht – zur Möglichkeit einer globalen Begründung – Fehlen einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Dienstleistungsverzeichnis – Zurückverweisung an das DPMA – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 27. Mai 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung: Erstattung von Kosten einer Pauschalkur (ambulante Vorsorgeleistung) im EU-Ausland

Urteil | 11. Mai 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fluggastrechte bei Durchführung eines Teilfluges

Urteil | 30. April 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

1 WB 55/19

Urteil | 10. März 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arzthaftung: Schadensersatzpflicht für Kosten der Begleitpersonen des Geschädigten auf Urlaubsreise

Urteil | 18. Februar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Trennungsgeld für vor Dienstantritt angefallene Reise- und Übernachtungskosten für Wohnungsbesichtigung

Urteil | 17. Dezember 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Reisekostenerstattung einer anwaltlich vertretenen Partei in Revisionsverfahren

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.