revision Archive | Seite 1540 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. September 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrecht: Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes eines nur in einzelnen Komponenten übernommenen Computerprogramms zum Nachweis einer Urheberrechtsverletzung – UniBasic-IDOS

Urteil | 20. September 2012

(Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Anmietung einer möblierten Wohnung – keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs unter Abzug einer Möblierungspauschale – sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand – Zulässigkeit eines Teilvergleichs über Berechnungselemente – Rechtsschutzbedürfnis für Leistungsklage auch bei Klage gegen Aufhebung nach § 48 SGB 10 – effektiver Rechtsschutz)

Urteil | 20. September 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege – Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger des Hilfebedürftigen – keine Übernahme ungedeckter Heimkosten durch den Sozialhilfeträger – Vermögenseinsatz – kein fiktiver Vermögensverbrauch

Urteil | 20. September 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Leistungsempfänger nach SGB 2 – Vermögenseinsatz – nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung – Verwertbarkeit auch bei gemeinsamer Verfügungsbefugnis der Ehegatten – Vermögensfreibeträge

Urteil | 20. September 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialhilfe – Eingliederungshilfe – Übernahme der Kosten für den Einbau eines Personenaufzugs – Einkommens- und Vermögenseinsatz – keine Anwendbarkeit des § 92 Abs 2 S 1 Nr 3 und S 2 SGB 12)

Urteil | 20. September 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei Geltendmachung der Verfassungswidrigkeit einer Norm, insbesondere wegen des Vorliegens eines Vollzugsdefizits

Urteil | 20. September 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Bindungswirkung der Feststellungen des FG

Urteil | 19. September 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Zeitgutschrift bei Feiertagsarbeit nach dem MTV Groß- und Außenhandel BY – Tarifauslegung – Ersatzruhetag

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.