schicht Archive | Seite 17 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. März 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Präzisionskoaxialkabel“ – zur Patentfähigkeit – keine ausführbare Offenbarung

Urteil | 28. Februar 2013

(Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege – häusliche Pflege – andere Leistung – Beschäftigung einer besonderen Pflegekraft – Vorhaltung eines Assistenzzimmers als Rückzugsmöglichkeit – Übernahme der hierdurch entstehenden Kosten – sozialgerichtliches Verfahren – abtrennbarer Streitgegenstand – kein Verweis auf Pflegesachleistungen nach § 36 SGB 11 – Privilegierung des Arbeitgebermodells)

Urteil | 29. November 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen der Zulage nach § 20 Abs. 5 Satz 3 der Erschwerniszulagenverordnung; Beamte des Bundeseisenbahnvermögens

Urteil | 17. Oktober 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung von Pausenzeiten und Rufbereitschaft nach einem Firmentarifvertrag

Urteil | 17. Oktober 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

5 AZR 474/11

Urteil | 16. Oktober 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „beschichtetes Schneidwerkzeug“ – Zurückweisung eines verspätet eingereichten Gutachtenentwurfs – zur Ausführbarkeit einer technischen Lehre

Urteil | 19. Juni 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Urlaubsgutschrift auf Arbeitszeitkonto – 24/24-Stunden-Schichtsystem

Urteil | 19. Juni 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

9 AZR 714/10

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.