Urteil | 28. Juni 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Verpflichtung zur Suche nach einer anderweitigen Verwendung mehr lesen
Urteil | 16. Februar 2016 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren wegen Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Revisionsgerichtliche Nachprüfung einer Verurteilung in Ansehung tatrichterlicher Beweiswürdigung; nicht hinreichende Tatsachengrundlage mehr lesen
Urteil | 10. November 2015 Strafrecht LEXNET Redaktion Ablehnung eines Beweisantrags im Strafverfahren: Anforderungen an die Begründung der Bedeutungslosigkeit einer Indiztatsache mehr lesen
Urteil | 27. Oktober 2015 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde mehr lesen
Urteil | 29. Juli 2015 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Anwendung der Nachweiserleichterung des § 25 Abs. 2 BerRehaG bei der beruflichen Rehabilitierung mehr lesen
Urteil | 24. Februar 2015 Europarecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsverfahren betreffend ein Europäisches Patent: Bindung des Berufungsgerichts an Feststellungen des Patentgerichts – Coenzym Q10 mehr lesen
Urteil | 17. Juni 2014 Europarecht LEXNET Redaktion Anhörungsrüge im Patentnichtigkeitsverfahren: Hinweispflicht auf die fehlende Patentfähigkeit von Unteransprüchen mehr lesen