Schutz Archive | Seite 144 von 148 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Februar 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Harmonisierungsrichtlinie für bestimmte Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft bei Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Videospiel-Konsolen durch Inverkehrbringen eines Adapters zur Verwendung anderer als die vorgesehenen Videospiele – Videospiel-Konsolen

Urteil | 19. Dezember 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Aussetzung der Vollziehung: Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen

Urteil | 11. Dezember 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Kulturgüterschutz kann auch einzelne Münzen umfassen – „Archäologische Gegenstände“ i.S. der Verordnung (EG) 116/2009)

Urteil | 23. November 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „IBERICOS (IR-Marke)“ – geographische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 10. Oktober 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „TriProtect“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis –

Urteil | 6. September 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Sortenschutzbeschwerdeverfahren – „Clematis florida fond memories“ – keine Vereinbarkeit der Neuheitsregelung in § 6 Abs. 1 Nr. 1 SortG (juris-Abkürzung: SortSchG 1985) mit der in Art. 6 Abs. 1 UPOV Übereinkommen 1991 (juris-Abkürzung: PflZSchÜbk) getroffenen Neuheitsregelung – zur Rechtmäßigkeit einer auf auf § 6 Abs. 1 Nr. 1 SortG (juris-Abkürzung: SortSchG 1985) gestützten Zurückweisung einer Anmeldung

Urteil | 30. Juli 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Einspruchsverfahren – Schutz bei einer Fahrzeugtür – unzulässige Erweiterung – Verallgemeinerung des Schutzes

Urteil | 12. April 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verweigerung der Vorlage von Unterlagen aufgrund von § 9 Abs. 1 KredWG

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.