senat Archive | Seite 535 von 940 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. August 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Streitwert der Nichtzulassungsbeschwerde bei Klage auf Grundstücksherausgabe

Urteil | 25. August 2016

Nichtannahmebeschluss: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber dem fachgerichtlichen Verfahren nach § 33 Abs 2 IRGÜberprüfung der Zulässigkeitsentscheidung aufgrund neuer Umstände im Auslieferungsverfahren

Urteil | 25. August 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Ermessensausübung und Willkürkontrolle bzgl der Änderung der Geschäftsverteilung und Zuweisung eines Richter an einen anderen Spruchkörper aufgrund innerdienstlicher Spannungen – hier: Zuweisung einer Richterin am BFH an einen anderen Senat begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken – keine verdeckte Disziplinarmaßnahme – keine Verletzung von Art 97 GG

Urteil | 25. August 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erinnerung gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss des Urkundsbeamten

Urteil | 25. August 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kostendeckungsprinzip als Obergrenze

Urteil | 24. August 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Besonders schwerer Fall von Diebstahl und Betrug: Voraussetzungen für gewerbsmäßiges Handeln

Urteil | 24. August 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Beschwerde, Facharzt, Abtretung, Gutachten, Verschulden, Erledigung, Festsetzung, Beschwerdegegner, Verletzung, Auslegung, Vorschuss, Kostenvoranschlag, Verfahren, gerichtliche Festsetzung, Erstellung des Gutachtens, kein Verschulden

Urteil | 23. August 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision in Strafsachen: Rechtsmittelrücknahme nach der Revisionsentscheidung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.