senat Archive | Seite 539 von 940 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. August 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung eines Antrags auf Erlaß einer eA, mit der die Verlegung eines im Maßregelvollzug untergebrachten Straftäters begehrt wird – zur Subsidiarität des verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes

Urteil | 10. August 2016

Ablehnung eines Antrags auf Erlaß einer eA, mit der die vorläufige Aussetzung von gegenüber einem Strafgefangenen angeordneten Sicherungsmaßnahmen begehrt wird – zur Subsidiarität des verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes

Urteil | 10. August 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gerichtskosten für Verfahren zur Durchsetzung einer Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens

Urteil | 10. August 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Prozessrechtliche Präklusionsvorschriften

Urteil | 9. August 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Erlaubnis zur Führung eines Fachanwaltstitels: Widerruf wegen Nichterfüllung von Fortbildungspflichten und Berücksichtigungsfähigkeit von Fortbildungsstunden nach dem Widerrufsbescheid

Urteil | 9. August 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Keine PKH für das Verfahren einer Erinnerung gegen den Kostenansatz gemäß GKG

Urteil | 9. August 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Bewilligung, Prozesskostenhilfe, PKH, Kostenerstattung, Erinnerung, Klageverfahren, Verfahren, Kostenansatz, Anspruch, Notwendigkeit, Dauer, Anwaltszwang, Anwaltskosten, Vertretung, Bewilligung von PKH, analoge Anwendung, Erinnerung gegen Kostenansatz

Urteil | 8. August 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Mängel am Bau einer WEG-Anlage

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.