Sozi Archive | Seite 61 von 291 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Mai 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Sachverhaltsaufklärung – Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht rechtskundig vertretenen Klägers

Urteil | 12. Mai 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – Hinweispflicht auf Zulassungsbedürftigkeit der Berufung bei einer unzutreffenden Rechtsmittelbelehrung – keine Umdeutung eines unzulässigen Rechtsmittels in zulässiges Rechtsmittel

Urteil | 11. Mai 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – keine Klärungsfähigkeit bzw Entscheidungserheblichkeit – Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Angemessenheitsprüfung – Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers – fehlende Einbeziehung von Bestandsmieten – Nachbesserungsmöglichkeiten

Urteil | 7. Mai 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege – Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen der Eingliederungshilfe – Hilfe beim Anziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II

Urteil | 7. Mai 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzlicher Richter – Verbot der Übertragung der Entscheidung auf den Berichterstatter bei rechtlich schwierigen Fällen – keine zwingende Ausdehnung auf tatsächlich schwierige Fälle – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Beweiswürdigung – rechtliches Gehör – Abweichung der Entscheidung von zuvor geäußerter Tendenz – keine Überraschungsentscheidung

Urteil | 7. Mai 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialversicherung – Publizist – selbstständige Tätigkeit als geschäftsführender (Mit-)Gesellschafter einer Komplementär-GmbH (hier: GmbH & Co KG) und als Kommanditist mit maßgeblichem Einfluss auf die Gesellschaft – Gewinnentnahmen des geschäftsführenden (Mit-)Gesellschafters und Kommanditisten der GmbH & Co KG stellen zur Versicherungspflicht führendes Arbeitseinkommen im Sinne des KSVG dar

Urteil | 6. Mai 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verwerfung der Berufung als unzulässig – Versäumung der Berufungsfrist – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – unverschuldete Verhinderung der Einhaltung der Berufungsfrist – Abwarten einer Deckungszusage der Rechtsschutzversicherung

Urteil | 29. April 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Nachrangigkeit eines nachgehenden Leistungsanspruchs gegenüber Ansprüchen aus einem aktuellen Versicherungsverhältnis – Familienversicherung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.