Sozi Archive | Seite 81 von 291 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Juni 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Klärungsbedürftigkeit – Berechnung des Arbeitslosengeldes – Lohnsteuerklassenwechsel von Ehegatten außerhalb des Leistungsbezuges – Hinweis- und Beratungspflicht der Bundesagentur für Arbeit

Urteil | 12. Juni 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungserfordernis der grundsätzlichen Bedeutung und Divergenz – Insolvenzereignis – Nachweis der vollständigen Beendigung der Betriebstätigkeit und offensichtlichen Masselosigkeit

Urteil | 5. Juni 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Krankenversicherung – Krankengeld – Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der ärztlichen Feststellung der AU für Leistungsbeginn – lückenloser Nachweis – Obliegenheit des Versicherten, die ärztliche Feststellung rechtzeitig zu erhalten – hier: geschlossene Praxis des behandelnden Arztes

Urteil | 4. Juni 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Arbeitsunfähigkeit – Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat der EU – Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen Untersuchung oder an einer Heilbehandlung

Urteil | 4. Juni 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Weitergewährung von Krankengeld – Anzeige der Arbeitsunfähigkeit

Urteil | 4. Juni 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996 – Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 – Einkommensberücksichtigung und -berechnung – Jahressonderzahlung – vorzeitiger Verbrauch – Anwendung der Vorschriften des SGB 2 und der Rechtsprechung des BSG zu den bereiten Mitteln)

Urteil | 28. Mai 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung – Methoden, die lediglich das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative bieten – kein Anspruch als Regelleistung – Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von Erprobungsrichtlinien – hier: stationäre Liposuktion

Urteil | 22. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

versicherte Tätigkeit, Asbestose, Widerspruchsbescheid, Hinreichende Wahrscheinlichkeit, Zusatzgutachten, Berufskrankheitenverordnung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.