Urteil | 20. Mai 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion (Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel iS des § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG – Verfahrensmangel des SG – Fortwirkung) mehr lesen
Urteil | 19. Mai 2016 Bankrecht LEXNET Redaktion Kapitalanlagegesellschaft: Wirksamkeit von AGB-Klauseln über zulasten des Sondervermögens gehende Aufwendungen im Rahmen von Investmentverträgen mehr lesen
Urteil | 19. Mai 2016 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Subsidiarität gegenüber fachgerichtlichem Eilrechtsschutz mehr lesen
Urteil | 19. Mai 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Formunwirksamkeit einer Erinnerung gegen den Kostenansatz per E-Mail ohne qualifizierte Signatur – Benennung eines Rechtsschutzziels mehr lesen
Urteil | 17. Mai 2016 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung mit Tenorbegründung: Subsidiarität gegenüber fachgerichtlichem Eilrechtsschutz mehr lesen
Urteil | 13. Mai 2016 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Verwaltungsrechtliche Anwaltssache: Zulässigkeit einer Verlängerung der Begründungsfrist für den Antrag auf Zulassung der Berufung mehr lesen
Urteil | 13. Mai 2016 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Auslegung einer Anpassungsklausel in einem Erbbaurechtsvertrag mehr lesen
Urteil | 12. Mai 2016 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Urheberrechtsverletzung bei Filesharing über eine Internet-Tauschbörse: Berechnung der Abmahnkosten bei Filesharing eines 3 Monate zuvor erschienenen Computerspiels mehr lesen