Urteil | 1. Juni 2017 Strafrecht LEXNET Redaktion Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Beurteilung der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit mehr lesen
Urteil | 31. Mai 2017 Strafrecht LEXNET Redaktion Überprüfung einer Sperrerklärung gegenüber dem Strafgericht mehr lesen
Urteil | 31. Mai 2017 Strafrecht LEXNET Redaktion Revision in Strafsachen: Beweiswürdigung bei molekulargenetischer Vergleichsuntersuchung und Identifizierung des Täters anhand eines Fotos mehr lesen
Urteil | 31. Mai 2017 Strafrecht LEXNET Redaktion Ausschluss der Öffentlichkeit bei Vernehmung einer Beweisperson: Erstreckung des Ausschlusses auf damit zusammenhängende Verfahrensvorgänge; Beweiskraft des Protokolls für die Wiederherstellung der Öffentlichkeit mehr lesen
Urteil | 26. Mai 2017 Strafrecht LEXNET Redaktion Stattgebender Kammerbeschluss: Versagung der Auslagenerstattung gem § 467 Abs 3 S 2 Nr 2 StPO setzt Ermessensausübung voraus – Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) bei Ermessensnichtgebrauch mehr lesen
Urteil | 24. Mai 2017 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Grundsatz der Subsidiarität gebietet vorrangige Erschöpfung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes – hier: Rechtsbehelfe zur einstweiligen Unterbindung der Sichtung sichergestellter Beweismittel gem § 110 StPO mehr lesen
Urteil | 24. Mai 2017 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Parallelentscheidung mehr lesen
Urteil | 24. Mai 2017 Strafrecht LEXNET Redaktion Steuerstrafsache: Erforderliche Urteilsfeststellungen bei Steuerhinterziehung mehr lesen