Urteil Archive | Seite 1894 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Februar 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rente wegen Erwerbsunfähigkeit und gleichzeitiger Bezug von Arbeitslosengeld in den Kalenderjahren 1999 und 2000 – Hinzuverdienst – Bemessungsgrundlage – Zahlbetrag

Urteil | 25. Februar 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Alterssicherung der Landwirte – Rente wegen Erwerbsminderung – Inanspruchnahme vor Vollendung des 63. Lebensjahrs – Rentenminderung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 25. Februar 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Altersrente für Frauen – Anhebung der Altersgrenze – Vertrauensschutzregelung – Kindererziehung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 25. Februar 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Vorlage an den Großen Senat – Verrechnung – Erklärung durch Verwaltungsakt

Urteil | 25. Februar 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zulassung der Revision – Verfahrensmangel – absoluter Revisionsgrund – Vorbefassung bzw Ausschließung eines ehrenamtlichen Richters

Urteil | 25. Februar 2010

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel

Urteil | 25. Februar 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

3 C 16/09

Urteil | 24. Februar 2010

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

10 AZR 760/08

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.