Urteil Archive | Seite 205 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. März 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versetzung eines unfallverletzten Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit: Umfang der Bindungswirkung des Verwaltungsaktes; Bindung der Zivilgerichte an rechtskräftige Entscheidungen von Verwaltungsgerichten

Urteil | 16. März 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit – Drucker – Druckmaschinen – Polyneuropathie – Enzephalopathie – Lösungsmittel oder deren Gemische – versicherte Tätigkeit – Feststellungen – Ermittlungs- und Feststellungspflicht – Amtsermittlungsgrundsatz – Sachverhalt – freie richterliche Beweiswürdigung – allgemeine (generelle) Tatsachen – Anknüpfungs- und Befundtatsachen – arbeitstechnische Voraussetzungen – Exposition – Dosis-Wirkung-Beziehung – arbeitsmedizinische Voraussetzungen – Erkrankung – Kausalität – Verursachung – Mitverursachung – wissenschaftlicher Erkenntnisstand

Urteil | 16. März 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

X ZR 9/20

Urteil | 16. März 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4115 – Schweißerlunge bzw Siderofibrose – arbeitstechnische Voraussetzung – extreme und langjährige Einwirkungen von Schweißrauchen und Schweißgasen – allgemeiner Staubgrenzwert – sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage – pauschale Leistungsablehnung durch Unfallversicherungsträger

Urteil | 16. März 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Unfallversicherung – Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls – Versterben des Klägers während des Klageverfahrens – Fortführung der Klage durch die Sonderrechtsnachfolger und Erben – Klagebefugnis – Feststellungsinteresse – bestandskräftige Leistungsablehnung – keine verbindliche Entscheidung bei pauschaler Ablehnung aller Leistungen – Gerichtskostenfreiheit

Urteil | 16. März 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Beendigung eines Anspruchs auf Verletztengeld – Übergangsgeld – Zahlung eines Zwischen-Übergangsgelds im Zeitraum zwischen Beendigung einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben und Beginn einer weiteren Maßnahme – Verletztenrentenzahlung

Urteil | 16. März 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm Abs 1 Nr 1 SGB 7 – Wie-Beschäftigung – Arbeitnehmerähnlichkeit – Sonderbeziehung – Gefälligkeit – langjähriges und gutes Freundschaftsverhältnis zum Bauherrn – nicht gewerbsmäßige Eigenbaumaßnahme)

Urteil | 16. März 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

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Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.