Urteil Archive | Seite 817 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. August 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – Handlungstendenz – Startpunkt des versicherten Weges – Vorgang des „Sichfortbewegens“ in Richtung Zielort – öffentlicher Verkehrsraum – Freiheit der Routenwahl, der Fortbewegungsart und des Fortbewegungsmittels – verbotswidriger Weg – versperrter direkter bzw unmittelbarer Weg zur Außenhaustür – versperrte Wohnungstür – Klettern aus dem Dachfenster

Urteil | 31. August 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – Autofahrt – Unterbrechung des versicherten Weges – sachlicher Zusammenhang – objektivierte Handlungstendenz – eigenwirtschaftliche Tätigkeit – Einkauf – Weg zur Fahrertür des geparkten Wagens – Ende der Unterbrechung – markierende Handlung – keine Ungleichbehandlung – Heimweg zu Fuß – etwaiges früheres Wiederaufleben des Versicherungsschutzes

Urteil | 31. August 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 2 U 1/16 R

Urteil | 31. August 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Betriebsweg – Abgrenzung zum Arbeitsweg: Außentür als Grenzziehung – sachlicher Zusammenhang – objektivierbare Handlungstendenz – selbständige Unternehmerin – konkreter Umfang und Häufigkeit: betriebliche Nutzung – betrieblicher Zweck – Widmung – Indizcharakter mangels sonstiger Anhaltspunkte – Privatwohnung – Friseurmeisterin – Holen der Geschäftswäsche aus Waschmaschine in der Privatwohnung – Unfall auf dem Wohnungsflur

Urteil | 30. August 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche – Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt – Leistungsausschluss für dem Grunde nach Leistungsberechtigte nach dem SGB 2 – Leistungsausschluss gem § 23 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 12 – Leistungsgewährung nach § 23 Abs 1 S 3 SGB 12 – Ermessensreduzierung auf Null – verfassungskonforme Auslegung)

Urteil | 30. August 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Unzureichende Substantiierung einer Urteilsverfassungsbeschwerde mangels fristgerechter Vorlage der angegriffenen Bescheide sowie des erstinstanzlichen Urteils und des Berufungszulassungsantrags

Urteil | 30. August 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Vergütungsverfahren; vorzulegende Belege –Rechtslage vom 1. Januar 2010 bis 29. Dezember 2014–

Urteil | 30. August 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Parallelentscheidung zu BFH-Urteil vom 30.8.2017 XI R 24/16 – Vergütungsverfahren; vorzulegende Belege –Rechtslage vom 1. Januar 2010 bis 29. Dezember 2014–)

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Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.