Urteil Archive | Seite 957 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Oktober 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – überlanges Gerichtsverfahren – PKH-Verfahren als Gerichtsverfahren neben dem Hauptsacheverfahren – Auswirkungen von Verzögerungen im PKH-Verfahren auf das gleichzeitige Hauptsacheverfahren – Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls – sozialgerichtliches Verfahren

Urteil | 25. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer – rechtswidriger tätlicher Angriff – geschlechtszuweisende Operation – gegengeschlechtliche Hormontherapie – dem Wohl des Patienten dienender ärztlicher Eingriff

Urteil | 25. Oktober 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Aufrechnung – Erstattungsforderungen – Krankenhausvergütungsansprüche

Urteil | 25. Oktober 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Aufwandspauschale – Überprüfung der Krankenhausrechnung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit nach dem vor dem 1.1.2016 geltenden Recht

Urteil | 25. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung – Überprüfungsrecht der Krankenkassen – sachlich-rechnerische Richtigkeitsprüfung – Auffälligkeitsprüfung – Prüfauftrag mit dem Ziel der Abrechnungsminderung

Urteil | 25. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 19/16 R

Urteil | 25. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 16/16 R

Urteil | 25. Oktober 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungsanforderungen an Sachaufklärungsrüge – Rüge falscher Rechtsanwendung und Überzeugungsbildung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.