verpackung Archive | Seite 18 von 21 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Mai 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Abmahnung einer Markenverletzung: Erforderlichkeit der Mitwirkung eines Patentanwalts – Kosten des Patentanwalts IV

Urteil | 8. März 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Top Kosher & Gourmet (Wort-Bild-Marke)” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 28. Februar 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “MEHR WISSEN MEHR TUN! (Wort-Bild-Marke)” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 23. Februar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Änderungskündigung – anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit – Sozialauswahl

Urteil | 16. Februar 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Haftung des Fixkostenspediteurs: Verletzung einer speditionellen Nebenpflicht; Beweislastverteilung

Urteil | 2. Februar 2012

Wettbewerbsrecht: Erforderlichkeit des Verbleibens des Originalurteils bei den Gerichtsakten; Darlegungs- und Beweislast für chemische Identität eines importierten Pflanzenschutzmittels mit einem im Inland zugelassenen Pflanzenschutzmittel – Tribenuronmethyl

Urteil | 21. November 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Zu den Voraussetzungen einer Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Unterlassen einer Vorlage an den EuGH gem Art 267 Abs 3 AEUV – hier: Zur Frage der Staatshaftung wegen Verletzung von Gemeinschaftsrecht im Zusammenhang mit der Einführung des sog. “Dosenpfandes” (Pfandregelung für Getränkeeinwegverpackungen) – keine Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Fachgerichte

Urteil | 28. September 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vergleichende Werbung: Herabsetzende oder verunglimpfende Beeinträchtigung des Rufs eines Kennzeichens – Teddybär

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.