versichert Archive | Seite 66 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Dezember 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Begründungsmangel iSd §§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG bei fehlender Auseinandersetzung mit einschlägiger Rspr des BVerfG sowie mit angegriffener Entscheidung – hier: eingeschränkte Bewertung von Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten für die Altersrente gem §§ 70 Abs 2 S 1, S 2 SGB VIjuris: SGB 6

Urteil | 14. Dezember 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rückzahlungspflicht für während Rechtsschutzverfahren vergütete Heilmittelleistungen

Urteil | 13. Dezember 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Übernahme der Kosten für das Arzneimittel Avastin zur Behandlung eines rezidivierenden Glioblastoms – kein Anspruch auf Versorgung im Wege einer grundrechtsorientierten Auslegung bei Ablehnung der Zulassung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur – Gleichstellung mit einer Ablehnung der Zulassungserweiterung bei Nichtweiterverfolgung des Antrags durch das pharmazeutische Unternehmen – Entscheidung im Wege der Anfechtungs- und Feststellungsklage über einen Schadens- oder Erstattungsanspruch der Krankenkasse nach vorläufiger Leistungsgewährung im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

Urteil | 13. Dezember 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsstreit gem § 105 SGB 10 – Zuständigkeit – unzuständiger Leistungsträger – gesetzliche Unfallversicherung – gesetzliche Krankenkasse – nachträgliche Verneinung der Leistungspflicht gegenüber Leistungsempfänger – Bindungswirkung bzw Bestandskraft gegenüber anderem Leistungsträger – Verwaltungsakt – Bescheid – Tatbestandswirkung – Feststellungswirkung – Systemgrenze – offensichtliche Fehlerhaftigkeit – mittelbare Folgen eines Arbeitsunfalles gem § 11 Abs 1 SGB 7 – Gesundheitsstörungen infolge einer Heilbehandlung – sozialgerichtliches Verfahren – notwendige Beiladung im Erstattungsstreit – Revisionsbegründung gem § 164 Abs 2 S 3 SGG – Bezeichnung der Tatsachen – Verfahrensmangel)

Urteil | 13. Dezember 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Zur Beschränkung der Vertrauensschutzregelung des § 259a SGB VI (juris: SGB 6) auf rentennahe Jahrgänge der „Bestandsübersiedler“ aus der ehemaligen DDR – Grundrechtsverletzung hinsichtlich der Eigentumsgarantie, des Rückwirkungsverbots oder des allgemeinen Gleichheitssatzes nicht hinreichend substantiiert dargelegt

Urteil | 13. Dezember 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld während eines Urlaubs innerhalb der Europäischen Union

Urteil | 8. Dezember 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung – Prozessstandschaft – Klage auf Feststellung eines Arbeitsunfalls – Versicherteneigenschaft des Unternehmers – Bemessung des Streitwerts – Auffangstreitwert in Höhe von 5000 Euro – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Fehlen ausreichender Entscheidungsgründe

Urteil | 6. Dezember 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Erläuterung der Zahlungsmitteilung über eine Kostenerstattung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.