Versorgung Archive | Seite 114 von 129 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. September 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Anspruch von transsexuellen Versicherten auf geschlechtsangleichende Behandlungsmaßnahmen – Rechtweite des Anspruchs – bestehender Brustansatz – Verfassungsmäßigkeit – Begrenzung des Brustumfangs

Urteil | 15. August 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche bzw -psychotherapeutische Versorgung – Ausübung der Tätigkeit nicht in der Rechtsform einer juristischen Person – kein Verstoß gegen Verfassungsrecht

Urteil | 15. August 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Sonderbedarfszulassung für ausschließlich Kinder und Jugendliche betreuende und versorgende Psychologische Psychotherapeuten – Korrektur älterer enger gefasster untergesetzlicher Normen analog zu geänderten gesetzlichen Regelungen

Urteil | 15. August 2012

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Ermächtigung eines sozialpädiatrischen Zentrums – Zulassungsgremien – Beurteilungsspielraum bei der Zumutbarkeit von Entfernungen – generalisierender Maßstab

Urteil | 3. Juli 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Leistungspflicht für nicht in der Arzneimittelrichtlinie gelistete verkehrsfähige arzneimittelähnliche Medizinprodukte – Berichtigung des Streitobjekts im Falle der Umbenennung eines Medizinprodukts – Einstufung von Gepan instill als arzneimittelähnliches Medizinprodukt – Arzneimitteleigenschaft – keine Apothekenpflichtigkeit des Medizinprodukts

Urteil | 3. Juli 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vollversorgung mit Arzneimitteln ohne Begrenzung auf den hierfür festgesetzten Festbetrag – mit überwiegender Wahrscheinlichkeit verursachte Nebenwirkungen im Ausmaß einer behandlungsbedürftigen Krankheit – Beurteilung der Nebenwirkungen nach der im Sozialrecht maßgeblichen Theorie der wesentlichen Bedingung – zulässiger Streitgegenstand

Urteil | 27. Juni 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenbehandlung – Hochschulklinik – Bedeutung der Wissenschaftsfreiheit – Fehlen – Verordnungsfähigkeit eine Arzneimittels – Regressleistung des Vertragsarztes gegenüber Krankenkasse – Beschränkung der Verordnungsfähigkeit gilt auch für Hochschulambulanzen – Honorarkürzung oder Verordnungsregress – Nichtbestehen eines Verschuldenserfordernisses

Urteil | 27. Juni 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragszahnarzt – Schadensersatzanspruch der Krankenkasse wegen fehlerbehafteter prothetischer Versorgung – Rechtsgrundlage im Primärkassenbereich

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.