Versorgung Archive | Seite 55 von 129 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts – Voraussetzung der erforderlichen lebensbedrohlichen Erkrankung – voraussichtlich tödlicher Krankheitsverlauf – hier: Anspruch auf IVIG-Therapie bei Antikörpermangelsyndrom und nicht alterstypischer Häufung von schwersten rezidivierenden Pneumonien

Urteil | 20. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zur Annahme eines Ausnahmefalles bei der Heranziehung eines Verpflichtungsgebers

Urteil | 20. März 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asyl: Keine Verfolgung koptischer Christen nach Regierungswechsel in Ägypten

Urteil | 20. März 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Rechtsweg zu den Sozialgerichten bei Fragen der Zweckmäßigkeit einer Ausschreibung einer gesetzlichen Krankenkasse

Urteil | 15. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Krankenversicherung – Kostenerstattung – Mietkosten für Hilfsmittel (hier: Kardioverter-Defibrillator Lifevest – abstrakte Klärung losgelöst von einer tatsächlichen Kostenbelastung des Versicherten

Urteil | 15. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung – Inkontinenzmaterial – keine Freistellung von den Entsorgungskosten

Urteil | 15. März 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 3 KR 4/16 R

Urteil | 15. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Hilfsmittel zur Vorbeugung vor oder zu einem (unmittelbaren oder mittelbaren) Ausgleich einer Behinderung (hier: Definitiv-Unterschenkelprothese einschließlich Prothesenfuß) – Leistung zur medizinischen Rehabilitation – Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 – Systemabgrenzung – Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff)

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.