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Urteil | 26. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Ropirol/ROHYPNOL (IR-Marke)” – zur Kennzeichnungskraft – Einrede der Nichtbenutzung – Anwendung der erweiterten Minimallösung – Warenähnlichkeit – keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 25. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Der ORANGE Laden” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 25. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “BELLADONNA (IR-Marke)” – keine Unterscheidungskraft – Gefahr der Irreführung des Publikums

Urteil | 24. August 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Maßnamen nach Feststellung einer nicht gesundheitsgefährdenden Nikotinbelastung in Lebensmitteln; Verhältnismäßigkeit

Urteil | 23. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “all natural natürliche Aromen natürliche Farben (Wort-Bildmarke)” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 23. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Blue Line DER WEG ZUM ZIEL (Wort-Bild-Marke)/Die blaue Linie” – allenfalls geringe Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – begriffliche Ähnlichkeit – Neutralisierung durch klangliche und schriftbildliche Unähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 23. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “BIOGRAN ® (Wort-Bild-Marke)/GRAN” – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie und keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Urteil | 23. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “jameda/MEDA” – zur Kennzeichnungskraft – mögliche Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.