werbung Archive | Seite 60 von 101 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Tv.de” – zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – keine Hinweise des Senats zur Änderung der materiell-rechtlichen Grundlagen der Entscheidung – keine richterlichen Hinweise zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 31. März 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Arzneimittelwerbung: Irreführende Preisgegenüberstellung mit dem “einheitlichen Apothekenabgabepreis zur Verrechnung mit der Krankenkasse” – Apothekenabgabepreis

Urteil | 22. März 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kein Unterlassungsanspruch gegen Vertrieb von Werbeblocker-Software für Internetseiten

Urteil | 11. März 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässigkeit einer Werbung für Komplettküchen ohne Angabe der Hersteller- und Typenbezeichnung der enthaltenen Elektrogeräten

Urteil | 10. März 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß in der Internetwerbung für ein Nahrungsergänzungsmittel: Gesundheitsbezogene Angaben i.S.d. Health-Claims-Verordnung

Urteil | 6. März 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Carmeliter Taler” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 4. März 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Heilmittelwerbung

Urteil | 3. März 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im Hinblick auf eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen; Bedeutung der neu eingefügten Relevanzklausel bei irreführenden geschäftlichen Handlungen; irreführende Werbung mit einer nicht mehr bestehenden Herstellerpreisempfehlung; Haftung des Internet-Händlers als Täter für irreführende Inhalte seines Angebots – Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.