Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “heimatinvest” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “active4fun” – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “digidesk” – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

mehr lesen

IT- und Medienrecht

Gemeinschaftsmarkenschutz: Markenverletzung durch Auswahl einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer Adwords-Anzeige – Beate Uhse

mehr lesen

Europarecht

Telekommunikation; Marktmacht; missbräuchliches Ausnutzen bei Werbung; Wettbewerbsvorteil

mehr lesen

Europarecht

Unzulässigkeit der Etikettierung und Bewerbung von Wein als bekömmlich; gesundheitsbezogene Angabe

mehr lesen

Medizinrecht

Heilmittelwerbung: Gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit; Anforderungen an die wissenschaftliche Studie – Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren “JuraTel” – Löschungsverfahren – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –

mehr lesen