wiedereinsetzung Archive | Seite 154 von 241 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. November 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung nach Versäumung der Berufungsfrist: Hinweis- und Prüfungspflicht eines Beschwerdegerichts bei Zweifeln an der Glaubhaftmachung rechtzeitiger Absendung der Berufungsschrift durch anwaltliche Versicherung

Urteil | 17. November 2015

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts – Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters – Zurückverweisung an SG

Urteil | 11. November 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Glaubhaftmachung eines Wiedereinsetzungsgrundes bei wechselndem Vorbringen zur Rechtzeitigkeit eines Fristverlängerungsantrags

Urteil | 11. November 2015

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Versäumung der Berufungsfrist: Notwendiger Inhalt eines Wiedereinsetzungsantrages

Urteil | 4. November 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Verfahrenskostenhilfe: Behandlung des Verfahrenskostenhilfeantrags für ein wegen Anwaltszwangs unzulässiges persönliches Rechtsmittel

Urteil | 2. November 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „über 40 Jahre ZELLER Kamintechnik (Wort-Bild-Marke)/ZELLER Schornsteintechnik (Wort-Bild-Marke)“ – Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Erteilung eines SEPA-Basislastschriftmandats per Telefax – zur Frist zur Einreichung des Originals – zum Zahlungstag – zur Zugänglichkeit von Informationsquellen bezüglich der Regelungen eines per Telefax erteilten DPMA-SEPA-Basislastschriftverfahrens – keine Wiedereinsetzung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 29. Oktober 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist; Fristversäumung infolge vorhersehbarer Erkrankung des Prozessbevollmächtigten

Urteil | 29. Oktober 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

3 B 71/15, 3 B 71/15 (3 B 47/14)

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.