wiedereinsetzung Archive | Seite 91 von 241 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Juni 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Offensichtlich unzulässiger Rechtsbehelf (hier: Ablehnungsgesuch nach Abschluss der Instanz) hält Monatsfrist des § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG nicht offen – Verfassungsbeschwerde teils wegen Verfristung, teils mangels substantiierter Begründung unzulässig – Ablehnung der Zulassung eines Beistands

Urteil | 24. Mai 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Versäumung der Frist für einen Wiedereinsetzungsantrag in die versäumte Berufungsfrist nach Prozesskostenhilfebewilligung: Sorgfaltspflichten des neuen Prozessbevollmächtigten bei Anwaltswechsel in der Berufungsinstanz

Urteil | 24. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Kostenerinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss wegen Verfristung

Urteil | 22. Mai 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Organisationsverschulden bei Überwachung der Revisionsbegründungsfrist

Urteil | 18. Mai 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Darlegung der Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör

Urteil | 18. Mai 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufhebung der Festsetzung von Kindergeld

Urteil | 17. Mai 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Novel Organoleptic Compound (europäisches Patent)“ – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Jahresgebühr mit Verspätungszuschlag – zum Organisationsverschulden

Urteil | 15. Mai 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verfristung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.