Zahn Archive | Seite 10 von 12 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Januar 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Begriff der Zahnheilkunde; Durchführung von Faltenunterspritzungen im Gesichts- und Halsbereich

Urteil | 30. Oktober 2013

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Beachtung der PAR-Richtlinien und des Wirtschaftlichkeitsgebots – Aussagen von Patienten und Vernehmung von Praxishelferinnen ohne Bedeutung – Verletzung des rechtlichen Gehörs

Urteil | 22. Oktober 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Ihr Lächeln ist mein Anliegen“ – Werbeslogan – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 22. Oktober 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Specializing in amazing smiles“ – Werbeslogan – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 14. Oktober 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „SENSIDEO/sensident“ – zur Kennzeichnungskraft – Wechselwirkungstheorie – Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – teilweise keine unmittelbare Verwechslungsgefahr, keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens oder durch gedankliches Inverbindungbringen

Urteil | 1. Oktober 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

3 Ni 15/12 (EP)

Urteil | 21. August 2013

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Wirtschaftlichkeitsprüfung – zahnprothetische, parodontologische und kieferchirurgische Ausrichtung der Praxistätigkeit – Praxisbesonderheit – Nichtzulassungsbeschwerde – Begründung – Verletzung – rechtliches Gehör

Urteil | 7. Mai 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Voraussetzung für Anspruch auf zahnimplantologische Leistungen

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.