Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Pneumologikum Frankfurt“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „die Zukunft der Energie“ – keine Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „GEL BAR/BAR“ – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr –

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Simpresso/surpresso“ – weder klangliche noch schriftbildliche Verwechslungsgefahr –

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Die unternehmerische Entscheidung“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

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