Zusammenwirken Archive | Seite 6 von 7 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. September 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf der Approbation als Arzt; Berufsunwürdigkeit; Abrechnungsbetrug; Privatpatient

Urteil | 4. Januar 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zur krediterfordernden Einnahmenabschöpfung durch Kreisumlage

Urteil | 6. Dezember 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – Traktionsseilscheibe – keine erfinderische Tätigkeit – Fachmann – Zweckangabe –

Urteil | 29. November 2011

Gesetzliche Unfallversicherung – Listen-Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103, 2402, 4109 – Einwirkung: keine numerische Einwirkungsgröße des Lungenschadstoffes im BK-Tatbestand – haftungsbegründende Kausalität – Theorie der wesentlichen Bedingung – wesentliche Teilursache – mehrere Arbeitsstoffe – isolierte Betrachtung – synkanzerogene Kombinationswirkung – Verdoppelungsrisiko – Erfahrungssatz der so genannten Wichmann’schen Formel – Darlegung der wissenschaftlichen Begründung – Thorium – Chrom VI – und nickelhaltige Schweißrauche – Bronchialkarzinom – Schweißer

Urteil | 15. September 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren und Einrichtung zur Verbesserung von Wiederauffindungsvorgängen in Plattenanordnungs-Speichergeräten“ – zugrundeliegendes technisches Problem: Speicher soll bei einer Datenspeicherung schneller für Anwendungsprogramm zur Verfügung gestellt werden – neuer Abtrenn-Befehl für Spiegelspeicher – keine Lösung des Problems mit technischen Mitteln – kein technisches Fachwissen nötig

Urteil | 14. Juli 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Gerichtsstand des Tatorts beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Urteil | 1. Juni 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

2 AV 2/11, 2 AV 2/11, 2 PKH 4/11

Urteil | 1. Juni 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bestimmung des zuständigen Gerichts

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.