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Markenbeschwerdeverfahren – „XXXXXL/XXXL (Gemeinschafswortmarke)/XXXL (Gemeinschafswortmarke)“ – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdeverfahren – „Cereal Crunch“ – keine Unterscheidungskraft – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Gegenstandswert – Kostenfestsetzung – Anhebung des Gebührensatzes der Geschäftsgebühr –
Markenbeschwerdeverfahren – „FINANCE SECURITY“ – keine Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdeverfahren – „Kräuter-Genuss“ – keine Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdeverfahren – „MOONY/Mona“ – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „Abbildung von stilisierten Wasserwellen und ein angedeutetes Wasserrad (Bildmarke)“ – keine bösgläubige Markenanmeldung – keine Täuschungsgefahr – zur Gegenstandswertfestsetzung
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „WASSERKRAFT Unerschöpfliche Energie im Einklang mit der Natur BUNDESVERBAND DEUTSCHER WASSERKRAFTWERKE (Wort-Bild-Marke)“ – keine bösgläubige Markenanmeldung – keine Täuschungsgefahr – zur Gegenstandswertfestsetzung
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