IT- und Medienrecht
Berechnung des Stromnetzentgelts für eine dezentrale Einspeisung: Begriff der vorgelagerten Netzebene – Heizkraftwerk Würzburg GmbH
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Lexika.de – Wissen rund um Urteile und Recht
Urteilsdatenbank: Alle Urteile auf einen Blick
Sie benötigen Informationen zu aktuellen Gerichtsurteilen, auf die Sie sich im Streitfall berufen können? Informieren Sie sich in unserer Datenbank zu Ihrem Rechtsfall.
Europarecht
Energiewirtschaftsrechtliche Verwaltungssache: Umfang der Netzentgeltbefreiung für Energiespeicher – Netzentgeltbefreiung III
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Kosten- und Gebührenrecht
Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Kosten eines zusätzlichen Rechtsanwalts bei in eigener Sache tätigem Rechtsanwalt und gleichzeitiger Vertretung einer GmbH; Vergütungsanspruch bei Insolvenz der Gesellschaft
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Strafrecht
Aufhebung des Strafausspruchs mit den dazugehörigen Feststellungen in der Revisionsinstanz: Vorliegen doppelrelevanter Tatsachen; Abtrennbarkeit des Straferschwerungsgrundes des gewerbsmäßigen Handelns vom Tatgeschehen im Falle des Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel zu Doping-Zwecken
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Handels- und Gesellschaftsrecht
Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung: Sekundäre Darlegungslast des Verwarnenden
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IT- und Medienrecht
Elektrizitätsversorgung: Bemessung der Konzessionsabgabe bei Stromlieferung in einer Schwachlastzeit – Schwachlasttarif
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Bankrecht
Verbraucherdarlehensvertrag: Zulässigkeit eines Teilurteils bei gleichzeitiger Geltendmachung von Rückgewähransprüchen nach Widerruf und Schadensersatzansprüchen wegen vorvertraglichen Aufklärungsverschuldens; Prüfung der Übereinstimmung der Widerrufsbelehrung mit der Musterwiderrufsbelehrung; Verlust der Gesetzlichkeitsfiktion bei Angabe der Widerrufsadresse als Kombination der Ortsangabe mit einer Großkundenpostleitzahl
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Familienrecht
Energiewirtschaftsrechtliches Verwaltungsverfahren: Befugnis zur Stellung eines Antrags auf Genehmigung eines individuellen Netzentgelts
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