IT- und Medienrecht
Abwägung des Informationsinteresses der Presse mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und der Freiheit des Mandats eines Landtagsabgeordneten
mehr lesen
Lexika.de – Wissen rund um Urteile und Recht
Urteilsdatenbank: Alle Urteile auf einen Blick
Sie benötigen Informationen zu aktuellen Gerichtsurteilen, auf die Sie sich im Streitfall berufen können? Informieren Sie sich in unserer Datenbank zu Ihrem Rechtsfall.
Arbeitsrecht
Kein Anspruch auf Schadensersatz nach dem AGG bei nicht ernsthaften Brwerbungen von „AGG-Hoppern“
mehr lesen
Strafrecht
Revision im Strafverfahren: Aufrechterhaltung der Feststellungen zur Person bei Aufhebung des Rechtsfolgenausspruchs
mehr lesen
Arbeitsrecht
Versorgungsausgleich: Berücksichtigungsfähigkeit des Anrechts auf eine Kapitalleistung aus der betrieblichen Altersversorgung mit Verrentungswahlrecht nach früherem Recht; Auswirkungen auf den Zugewinnausgleich
mehr lesen
Arbeitsrecht
Deckungsprozess gegen die Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Prüfung der Verweisungsmöglichkeit des Versicherungsnehmers auf eine inzwischen ausgeübte Tätigkeit
mehr lesen
Strafrecht
Rücktritt vom Versuch des Totschlags: Unbeendeter Versuch des Tötungsdelikts
mehr lesen
Strafrecht
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Begründung der Unterbringungsvoraussetzungen; Bedeutung von Vortaten bei der individuellen Gefährlichkeitsprognose
mehr lesen
Patent- und Markenrecht
Markenbeschwerdeverfahren – „Galileo Press (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)“ – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
mehr lesen
