Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Mai 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Mitwirkung eines Verteidigers; Aberkennung des Dienstgrades

Urteil | 5. Mai 2015

(Nichtzulassungsbeschwerde – bayerisches Landeserziehungsgeld – Anrechnung von Einkommen des Partners einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft – Intensität der Beziehung – Verantwortungs- und; Einstehungsgemeinschaft – gegenseitiger Einstandswille bezüglich eigenem Einkommen und Vermögen – Divergenz – Rechtsprechung des BVerfG – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – rechtliches Gehör);

Urteil | 5. Mai 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Überlanges Gerichtsverfahren – Altfall – unverzügliche Erhebung der Verzögerungsrüge – Präklusion von Geldentschädigung und Wiedergutmachung auf andere Weise bis zum tatsächlichen Rügezeitpunkt – Verfassungsrecht – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Vorbereitungs- und Bedenkzeit nach der Verzögerungsrüge – sozialgerichtliches Verfahren

Urteil | 5. Mai 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage – GmbH in Liquidation – Umfang des Entschädigungsanspruchs – materielle Nachteile – entgangener Gewinn – Kausalität – Adäquanz – wertende Betrachtung – immaterielle Nachteile bei juristischen Personen – Altfall – sozialgerichtliches Verfahren – Prozessvergleich über die Dauer der Überlänge

Urteil | 5. Mai 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch eines ausländischen, nicht freizügigkeitsberechtigten Kindes auf sozialrechtliches Kindergeld für sich selbst – Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen – keine Berechtigung zur Erwerbstätigkeit – langjähriger Voraufenthalt in Deutschland – Verfassungsmäßigkeit – Gleichheitssatz – sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Prozessstandschaft des ersatzberechtigten Trägers der Kinder- und Jugendhilfe

Urteil | 5. Mai 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Anforderungen an Revisionsbegründung

Urteil | 5. Mai 2015

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Sparkasse in Bayern: Inhaltskontrolle für eine Kündigungsklausel

Urteil | 5. Mai 2015

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen im Altfall: Wirtschaftliche Einheit eines Verbraucherdarlehensvertrages und eines zur Tilgung des Darlehens bei Endfälligkeit geschlossenen Lebensversicherungsvertrages

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.