Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Juli 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Verstoß gegen Festsetzungen eines qualifizierten Bebauungsplans, Anspruch auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans (verneint), Grundzüge der Planung

Urteil | 27. Juli 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Ermittlung der Wandhöhe einer Grenzgarage

Urteil | 26. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erfüllungsübernahme, Gerichtlicher Vergleichsvorschlag

Urteil | 26. Juli 2021

Bekanntgabe eines Prüfungsbescheids über ein internetgestütztes Kommunikationssystem, Fehlende gesetzliche Grundlage für eine Zugangsfiktion, Täuschungsversuch während schriftlicher Prüfung, Täuschungsversuch durch Antrag auf Anrechnung

Urteil | 26. Juli 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Entscheidungsbefugnis der Eltern für die Teilnahme an Covid-19-Schnelltests in Schulen

Urteil | 26. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beschränkung der Bindungswirkung eines durch Bekanntgabe (§ 43 Abs. 1 VwVfG) wirksam gewordenen Verwaltungsakts auf dessen Entscheidungssatz;, Umfang der behördlichen Änderungsbefugnis in Rahmen des Widerspruchsverfahrens;, Stationäre Rehabilitationsmaßnahme i.S.d. § 35 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BBhV a.F.;, Zur Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für eine als Wahlleistung gesondert berechnete Unterkunft nach § 26 Nr. 5 Buchst. b BBhV a.F.;, Keine Beihilfefähigkeit von medizinisch nicht notwendigen Komfortleistungen.

Urteil | 26. Juli 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Normenkontrollantrag, Gutachten, Elternrecht, Ehe, Verwaltungsgerichtshof, Anordnung, Verfahren, Entscheidungsdatum, Familie, Antragsteller, Verwendung, Verweigerung, Verdacht, Schutz, einstweilige Anordnung, allgemeine Handlungsfreiheit, abweichende Beurteilung

Urteil | 26. Juli 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Mitführen eines Mobiltelefons während der schriftlichen Abiturprüfung, Anscheinsbeweis, atypischer Geschehensablauf (verneint)

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.