Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. November 2012

Baurecht

LEXNET Redaktion

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 13. November 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Toffee to go” – keine Unterscheidungskraft – hilfsweise Einschränkung des Warenverzeichnisses führt nicht zur Bejahung der Unterscheidungskraft

Urteil | 13. November 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Kupplungsvorrichtung” – zur Anerkennung eines Anmeldetages – zur Erforderlichkeit einer formellen Beschreibung

Urteil | 13. November 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “carrera-toys/CARRERA” – keine Dienstleistungsähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 13. November 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Hehlerei: Begriff des Sich-Verschaffens; Voraussetzungen des subjektiven Tatbestands

Urteil | 13. November 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Sexualdelikt: Sexueller Missbrauch eines Kindes bei Vergewaltigung der Kindesmutter in Anwesenheit des Kindes

Urteil | 13. November 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Ausgleichszahlungsanspruch bei Flugverspätung: Flugverspätung eines Anschlussfluges in einem Drittstaat; Anwendbarkeit der Fluggastrechteverordnung

Urteil | 13. November 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren wegen besonders schweren Raubs und Erpressung: Verwendung eines gefährlichen Werkzeugs bei der Tat; finale Verknüpfung von Nötigung und Wegnahme

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Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.