Urteil | 26. Juni 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Vineyard Weinhandel/Weinbar“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft – religiöse Anstößigkeit mehr lesen
Urteil | 25. Juni 2012 Baurecht LEXNET Redaktion Aufklärungsrüge; fehlender Beweisantrag; Erforderlichkeit eines weiteren Sachverständigengutachtens mehr lesen
Urteil | 25. Juni 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „KLICK“ – teilweise Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 25. Juni 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren „MB/MBP/MB́&P(Bildmarke)“ – keine Verwechslungsgefahr mehr lesen
Urteil | 25. Juni 2012 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Anspruch auf Einsicht in Unterlagen der Jagdgenossenschaft; Revisionszulassung mehr lesen
Urteil | 25. Juni 2012 Europarecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Darlegung – Rüge der überlangen Verfahrensdauer mehr lesen
Urteil | 23. Juni 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Anwaltgerichtliches Verfahren: Wirksamkeit der Eigenvertretung eines Rechtsanwalts trotz Anordnung des Sofortvollzugs des Zulassungswiderrufs mehr lesen
Urteil | 22. Juni 2012 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Wohnungseigentum: Ermächtigung des teilenden Eigentümers zur Zuweisung einer als Außenstellplatz bezeichneten Fläche an Erwerber zur Nutzung als Terrasse mehr lesen