Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. März 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Flatsign“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 20. März 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Computergarten“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 20. März 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Entfernungsentschädigung für Arbeitnehmer in der Forstverwaltung nach § 23 Abs 7 TV-Forst – Einsatzwechseltätigkeit als Anspruchsvoraussetzung

Urteil | 20. März 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Unmittelbare Diskriminierung wegen des Alters bei altersabhängiger Staffelung der Urlaubsdauer – § 26 TVöD)

Urteil | 20. März 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Altersteilzeit im Blockmodell – Wegfall der Voraussetzungen für den Ortszuschlag der Stufe 3 gemäß § 29 BAT-O während der Freistellungsphase – fester Bezügebestandteil iSv § 4 AltTZTV

Urteil | 19. März 2012

Patentbeschwerdeverfahren – Berichtigungsbeschluss – „Vorrichtung zur Pulsationsverminderung an einer hydrostatischen Verdrängereinheit“ – zur Ergänzung unvollständiger Erteilungsunterlagen in einem Beschlusstenor

Urteil | 19. März 2012

Staats- und Verfassungsrecht

LEXNET Redaktion

Anfechtung der Steuerberaterprüfung wegen angeblicher Mängel im Prüfungsverfahren

Urteil | 19. März 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Personalvertretungsrecht; Mitbestimmung bei Abordnungen; Maßgeblichkeit des dienstrechtlichen Begriffsinhalts; dienstrechtlicher Behördenbegriff; personalvertretungsrechtlicher Dienststellenbegriff

❮
1
…
12.347
12.348
12.349
12.350
12.351
12.352
12.353
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.