Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zulassung zum Vertragsarzt im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung als wertbildender Faktor des Praxiswerts

Urteil | 9. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Vereinbarkeit einer in Vollzeit ausgeübten Tätigkeit als Syndikus-Steuerberater mit dem Beruf des Steuerberaters

Urteil | 9. August 2011

Keine Stromsteuerentlastung für die Herstellung von Graphitelektroden – Einordnung einer Tätigkeit in die WZ 2003 durch Statistikbehörden nicht bindend für Stromsteuer – Rechtsschutzbedürfnis für ein Begehren auf Stromsteuerentlastung

Urteil | 9. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verlängerung der Begründungsfrist – Wiedereinsetzung

Urteil | 9. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Häusliches Arbeitszimmer eines Schauspielers

Urteil | 8. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche Beschwerde gegen die Ablehnung einer AdV – AdV gegen Sicherheitsleistung

Urteil | 8. August 2011

Staats- und Verfassungsrecht

LEXNET Redaktion

Nach Schluss der mündlichen Verhandlung gestellter Protokollergänzungsantrag unzulässig – Beschwerde gegen Ablehnung der Protokollberichtigung – Überraschungsentscheidung

Urteil | 8. August 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Religiöse Äußerungsfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht im Rahmen einer Predigt

❮
1
…
12.821
12.822
12.823
12.824
12.825
12.826
12.827
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.