Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. August 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „femicare/FEMICUR“ – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 5. August 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Syltsilber“ – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Urteil | 5. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Fehlender Verzicht des Beigeladenen auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung

Urteil | 5. August 2011

(Nichtzulassungsbeschwerde, mit der die Verfassungswidrigkeit des Grundfreibetrags (§ 32a Abs. 1 EStG) sowie der Freibeträge nach § 32 Abs. 6 Satz 1 EStG für den Veranlagungszeitraum 2003 geltend gemacht wird)

Urteil | 5. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Behauptung des verspäteten Zugangs der Einspruchsentscheidung – Berechnung der Klagefrist

Urteil | 5. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Übergehen eines Beweisantrags – Rügeverlust – Unterlassen eines richterlichen Hinweises

Urteil | 5. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aberkennung der Gemeinnützigkeit wegen Verstoßes gegen Selbstlosigkeit

Urteil | 4. August 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Einkünfte mindernde Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen des verheirateten Kindes an dessen Ehegatten und an dessen eigenes Kind – Zweck des Familienleistungsausgleichs – Unterhaltslastquoten der Eltern – Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen des § 33a Abs. 1 EStG – Bedürftigkeit des Unterhaltsempfängers)

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.