Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Mai 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Entsprechende Anwendung von § 17 Abs. 1 Satz 2 BauGB

Urteil | 5. Mai 2011

Vorlage an den EuGH zur Steuerfreiheit von Beratungsleistungen an eine Kapitalanlagegesellschaft – Auslegung der „Verwaltung von Sondervermögen durch Kapitalanlagegesellschaften“ – Grundsatz der steuerlichen Neutralität

Urteil | 5. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gewerblicher Grundstückshandel; ungeteiltes Grundstück mit fünf Mehrfamilienhäusern ein Objekt im Sinne der Drei-Objekt-Grenze – Beteiligung eines gewerblich tätigen Gesellschafters an einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft – Anforderungen an die Zulässigkeit von Gegenrügen

Urteil | 5. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ansammlung und Abzinsung von Rückstellungen für Deponie-Rekultivierung und Rückbauverpflichtungen verfassungsgemäß – Bewertung von Rückstellungen für Sachleistungsverpflichtungen

Urteil | 5. Mai 2011

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Landwirtschaftlicher Kleinbetrieb – Gewinnerzielungsabsicht – Abgrenzung zur Gartenbewirtschaftung für Eigenbedarfszwecke

Urteil | 5. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Unwirksamkeit eines unter einer Bedingung erhobenen Ablehnungsantrags – Übersehen einer Verwaltungsanweisung kein schwerwiegender Rechtsfehler – Unanfechtbarkeit von Beschlüssen über die Ablehnung von Gerichtspersonen – Anwendungsbereich von Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG – Keine Erweiterung des Gegenstands des Verfahrens über die Nichtzulassungsbeschwerde)

Urteil | 5. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Empfangsvollmacht bei einheitlichen Feststellungen in Form einer Rechtsscheinsvollmacht – Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage

Urteil | 5. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen eines gewerblichen Grundstückshandels

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Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.