Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. April 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsbeschwerdeverfahren – Erledigung des Einspruchsverfahrens in der Hauptsache nach Erlöschen des Streitpatents –

Urteil | 12. April 2011

Markenbeschwerdeverfahren – „SCHWEFAL/SCHWEDOKAL“ – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Urteil | 12. April 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „jungbrunnen“ – Werbeschlagwort – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 12. April 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – kein verspätetes Vorbringen – keine erfinderische Tätigkeit –

Urteil | 12. April 2011

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Schätzgrundlage für die Bemessung der Mietwagenkosten

Urteil | 12. April 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anwaltliche Sorgfaltspflichten bei der Postausgangskontrolle

Urteil | 12. April 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

(Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde: Zulassungsbeschränkung durch das Beschwerdegericht)

Urteil | 12. April 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung: Wirksame Beschränkung der Zulassung nur auf die Zulässigkeit der Klage

❮
1
…
13.068
13.069
13.070
13.071
13.072
13.073
13.074
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.