Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. März 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren wegen schwerer Körperverletzung: Doppelte Strafrahmenminderung bei Provokation und verminderter Schuldfähigkeit nach erheblichem Alkoholkonsum

Urteil | 17. März 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafbefreiender Rücktritt: Freiwilligkeit des Rücktritts vom Totschlagsversuchs bei Furcht vor Entdeckung

Urteil | 17. März 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

4 StR 49/11

Urteil | 17. März 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen Versagung der Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren

Urteil | 17. März 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzverwaltervergütung: Berechnung bei Verfahrensaufhebung nach Bestätigung des Insolvenzplans unter Einbeziehung offener Forderungen

Urteil | 17. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Glücksrausch“ – teilweise Unterscheidungskraft

Urteil | 17. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „flextan/FLEXON“ – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – unterstellte durchschnittliche Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 17. März 2011

Patentbeschwerdeverfahren – „Prüfungsgebühr II“ – zur Rückzahlung einer Prüfungsantragsgebühr – keine Erstattungsfähigkeit von rechtzeitig und vollständig gezahlten Gebühren für Anträge, die lediglich aufgrund der Rücknahmefiktion nicht mehr bearbeitet werden können

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Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

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Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.