Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Januar 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage gegen die BA – fehlende Klagebefugnis – Meldung von Zeiten der Arbeitslosigkeit bzw Anrechnungszeiten an den Rentenversicherungsträger

Urteil | 17. Januar 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Beamter; Anspruch auf Schadensersatz

Urteil | 14. Januar 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde; Rundfunkgebühr

Urteil | 14. Januar 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Gegenstand des Verfahrens – Einbeziehung weiterer Bescheide

Urteil | 14. Januar 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Einsichtnahme in nicht vorliegende Akten

Urteil | 14. Januar 2011

Grundsätzliche Bedeutung bei Haushaltsaufnahme – Verstoß gegen das Gebot rechtlichen Gehörs und die Amtsermittlungspflicht – Merkmal des örtlich gebundenen Zusammenlebens bzw. der zeitintensiven Betreuung eines behinderten Kindes in der Familienwohnung als Voraussetzung der Haushaltsaufnahme

Urteil | 14. Januar 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Änderung eines Zulagenbescheides wegen neuer Tatsachen

Urteil | 13. Januar 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kein Vorsteuerabzug bei Zuwendung von Erschließungsanlagen – Sofortentscheidung über die Berechtigung zum Vorsteuerabzug – Unmittelbarer Zusammenhang zwischen Eingangsumsatz und Ausgangsumsatz – Zuordnungswahlrecht – Lieferung von Erschließungsanlagen durch Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Widmung – Betriebsvorrichtungen – Kein Drittentgelt von Grundstückserwerbern für die Errichtung von Erschließungsanlagen – Nichtigkeit des Erschließungsvertrags

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.