Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. September 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Leistungen bei Beschäftigung im Ausland – Gewährung von Krankenbehandlung durch den Arbeitgeber nur bei familienversicherten Angehörigen – Abtretung des Erstattungsanspruchs des Arbeitgebers an den Familienangehörigen – Kostenprivilegierung bei Klage eines Familienangehörigen in der Sozialgerichtsbarkeit

Urteil | 28. September 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Kryokonservierung und Lagerung von Samen fällt in eigenverantwortlichen Bereich des Versicherten – abweichende Ausgestaltung – Beihilferecht im öffentlichen Dienst – kein Verstoß gegen allgemeinen Gleichheitssatz

Urteil | 28. September 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankengeld – Rente wegen voller Erwerbsminderung – Überschreitung der Hinzuverdienstgrenzen – Rentenbezug ab Festsetzung des Rentenbeginns durch Rentenversicherungsträger – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch – Spontanberatung

Urteil | 28. September 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Zulassung der Revision – Nichtbeachtung der Bindungswirkung nach § 170 Abs 5 SGG)

Urteil | 28. September 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenbehandlung – kein Anspruch des Versicherten auf Erlangung eines regelwidrigen Körperzustandes

Urteil | 28. September 2010

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Übernahme der Krankenbehandlung für den Träger der Sozialhilfe – Übergang von Schadensersatzansprüchen gegen Drittschädiger auf den Sozialhilfeträger – keine Verfolgung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Dritten durch die Krankenkassen – kein Aufrechnungsanspruch des Sozialhilfeträgers

Urteil | 28. September 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Amtsermittlungspflicht – Sachaufklärungsrüge – rechtliches Gehör – Gehörsrüge – sozialgerichtliches Verfahren

Urteil | 28. September 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Divergenz – Voraussetzungen

❮
1
…
13.500
13.501
13.502
13.503
13.504
13.505
13.506
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.