Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Transimpedanzverstärkeranordnung für hohe Schaltfrequenzen“ – Erlass eines Zurückweisungsbeschlusses aufgrund einer „Unklarheit“ eines Merkmals in einem Patentanspruch – keine Auseinandersetzung mit einem gesetzlichen Zurückweisungsgrund – Unbegründetheit des Zurückweisungsbeschlusses – wesentlicher Verfahrensmangel – Rückzahlung der Kosten der Beschwerde

Urteil | 4. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Sachdienlichkeit eines Klägerwechsels – Feststellung durch Zwischenurteil

Urteil | 4. August 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Fehlerhafte Sachaufklärung als Grund für die Zulassung der Revision – Voraussetzung für Revisionszulassung aufgrund objektiv willkürlicher Entscheidung des FG in Schätzungsfällen

Urteil | 4. August 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Übernahme von Verbindlichkeiten bei der Betriebsaufspaltung – schützenswertes nachhaltiges Vertrauen in den Fortbestand der früheren Rechtsauffassung

Urteil | 4. August 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ordnungsmäßigkeit der Buchführung

Urteil | 4. August 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Personalvertretungsrechtliches Beschlussverfahren zweiter Instanz; Einlegung und Begründung der Beschwerde; Rechtsanwalt und Verbandsvertreter

Urteil | 4. August 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Lkw-Maut: Streitigkeit über die Erstattung eines unter Nutzung des Erhebungssystems von Toll Collect gezahlten Betrages

Urteil | 4. August 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Lkw-Maut: Erstattungsstreitigkeit; Berechnung der Maut nach Autobahnabschnitten unter Anwendung der Regeln kaufmännischer Rundung

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Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

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Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.