Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. August 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Marke, Fahrzeug, Revision, Betrug, Rechtsverfolgung, Zinsen, Hinweisbeschluss, AG, Fahrgestellnummer, Schriftsatz, Vollstreckbarkeit, Beweismittel, Verhandlung, Beklagte, Zug um Zug, ins Blaue hinein

Urteil | 31. August 2020

Erkrankung, Beschwerde, Betreuung, Behinderung, Krankheit, Gutachten, Facharzt, Demenz, Vollmacht, Betreuerbestellung, Wohnung, Kontrollbetreuung, FamFG, Berufsbetreuer, nicht ausreichend, Psychiatrische Untersuchung, Art und Weise

Urteil | 31. August 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

(Qualifikationsmerkmal des § 18 Abs. 7 Nr. 1 AWG)

Urteil | 31. August 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsanwaltskosten: Festsetzung der Gegenstandswerts der anwaltlichen Tätigkeit im Rechtsbeschwerdeverfahren im Rahmen des Räumungsvollstreckungsverfahrens

Urteil | 31. August 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Hellis (Wort-Bild-Marke)/herlitz (Wort-Bild-Marke)“ – Einrede mangelnder Benutzung – abweichende Benutzungsform – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – zur Kennzeichnungskraft – bekannte Traditionsmarke – Warenidentität – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 31. August 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Von hier. Für uns.“ – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 31. August 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Sofortige Beschwerde gegen Ablehnung der Bestellung eines weiteren Strafverteidigers

Urteil | 30. August 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Eilantrag gegen Verbot einer Versammlung in Form einer „Dauermahnwache“ gegen staatliche Corona-Eindämmungsmaßnahmen – Unzulässigkeit des Antrags wegen Subsidiarität – Gefahrenprognose der Versammlungsbehörde nicht offenkundig unzutreffend – Folgenabwägung

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Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.