Urteil | 6. Mai 2020 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „H.ostels“ – fehlende Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung mehr lesen
Urteil | 6. Mai 2020 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „MyFuel“ – fehlende Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 5. Mai 2020 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Preischamp“ – fehlende Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 5. Mai 2020 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Rechtsmissbräuchliche marktbeherrschende Stellung des Patentinhabers – FRAND-Einwand mehr lesen
Urteil | 5. Mai 2020 Europarecht LEXNET Redaktion Vereinbarkeit der Begrenzung der Bemessungsgrundlage der kalkulatorischen Gewerbesteuer für den Kapitalkostenaufschlag auf eine fiktive Eigenkapitalquote von 40% mit höherrangigem Recht – Kapitalkostenaufschlag II mehr lesen
Urteil | 5. Mai 2020 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze – Kapitalkostenaufschlag I mehr lesen
Urteil | 5. Mai 2020 Strafrecht LEXNET Redaktion Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Absehen von einer Entscheidung über den Vorwegvollzug der Strafe mehr lesen
Urteil | 5. Mai 2020 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafzumessung bei Nötigung: Berücksichtigung der Durchsetzung des Willens ohne Inanspruchnahme staatlicher Hilfe mehr lesen