Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. März 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zeitpunkt des Versorgungsfalleintritts

Urteil | 19. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Kostenübernahme für Hilfsmittel ohne Erfassung vom Indikationsbereich

Urteil | 19. März 2020

(Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung – fehlende Klärungsbedürftigkeit – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Übergang von Ansprüchen auf den Grundsicherungsträger – Anwendbarkeit von §§ 45 und 50 SGB 10)

Urteil | 19. März 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer eA zur Aufhebung eines Hauptverhandlungstermins wegen der Gefahr einer Corona-Infektion – Tenorbegründung: Subsidiarität gegenüber fachgerichtlichem Rechtsschutz sowie unzureichende Antragsbegründung

Urteil | 19. März 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Erlass einer eA zur Außerkraftsetzung von § 68a Abs 5, §§ 303a bis 303f SGB V (juris: SGB 5) idF des Digitale-Versorgung-Gesetzes – Folgenabwägung – zwar gewichtige datenschutzrechtliche Bedenken – allerdings kein Nachteilseintritt unmittelbar durch Vollzug der angegriffenen Normen bzw kein irreversibler Nachteil

Urteil | 19. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Anspruch auf Vergütung des Zusatzentgeltes ZE82.14 – Off-Label-Use von Rituximab – blasenbildende Autoimmunerkrankung in Form eines Schleimhautpemphigoids – grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts

Urteil | 19. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung – allogene Stammzelltransplantation bei Mantelzelllymphom – grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts – Wirtschaftlichkeitsgebot – selbstbestimmte Therapieentscheidung des Versicherten – Chancen-/Risikoabwägung – Erfordernis einer ordnungsgemäßen Aufklärung – widerlegbare Vermutung

Urteil | 19. März 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Lichtbild auf der elektronischen Gesundheitskarte – Vereinbarkeit mit Art 4 GG)

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.