Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Juli 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – rechtliches Gehör – Überraschungsentscheidung – mündliche Verhandlung – Erörterung des Sach- und Streitstands – keine Hinweispflicht des Gerichts auf voraussichtliche Beweiswürdigung – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – kritische Äußerungen des Gerichts zu Unstimmigkeiten eines Gutachtens – Obliegenheit des Klägers zur weiteren Gehörsverschaffung – Beweisantrag auf Einholung einer ergänzenden Stellungnahme oder Antrag auf Schriftsatznachlass – Darlegungsanforderungen

Urteil | 1. Juli 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zulassung von Ton- und Filmaufnahmen bei Entscheidungsverkündung im Einzelfall

Urteil | 1. Juli 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsanwaltsgebührenstreitwert bei beschränkter Rechtsmitteleinlegung

Urteil | 1. Juli 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Berufungsbegründungsfrist bei Urteilszustellung am Wochenende

Urteil | 1. Juli 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „элитнaᴙ (Wort-Bild-Marke)“ – keine beschreibende Angabe – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung

Urteil | 1. Juli 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer

Urteil | 1. Juli 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer

Urteil | 1. Juli 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Keine Ansprüche des Leasingnehmers wegen behaupteter Manipulation einer Motorsteuerungssoftware

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Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.