Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Januar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anfechtung der Wahl des örtlichen Personalrats

Urteil | 28. Januar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Basic MIX (Wort-Bild-Marke)“ – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 25. Januar 2019

Markenbeschwerdeverfahren – „MOBICAT EVO“ – zur Präzisierung des Warenverzeichnisses – hinreichend bestimmte und zutreffend klassifizierte Warenbegriffe – zur Auslegung der Begriffe „Teile und Zubehör“ im Warenverzeichnis – Angabe des Verwendungsweck der beanspruchten Teile und des Zubehörs durch den Begriff „für“ – Konkretisierung einer Warenangabe durch die Bezugnahme auf die Nizzaer-Klassifikation

Urteil | 25. Januar 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Grundstückskaufvertrag: Öffentliche Äußerungen des Verkäufers und abweichende Beschaffenheitsvereinbarung; negative Beschaffenheitsvereinbarung; Umfang des allgemeinen Haftungsausschlusses

Urteil | 25. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung zur Haltung von Hunden

Urteil | 25. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbswidrige Alleinstellungswerbung mit Preisgarantie

Urteil | 25. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Keine vorgerichtliche Aufklärungspflicht des für Urheberrechtsverletzung nicht verantwortlichen Anschlussinhabers

Urteil | 25. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbswidrige Alleinstellungswerbung mit Preisgarantie

❮
1
…
5.368
5.369
5.370
5.371
5.372
5.373
5.374
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.