Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. Oktober 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Beendigung der Verfahren X R 28/12 und GrS 1/16strenge oder modifizierte Trennungstheorie bei teilentgeltlichen Übertragungen) wegen Abhilfe durch das FA

Urteil | 29. Oktober 2018

(Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Entschädigung für überlange Gerichtsverfahren – Widerlegung der Vermutung eines immateriellen Nachteils nach § 198 Abs 2 S 1 GVG – Kostenverfahren – fehlende Rechnungslegung durch den Prozessbevollmächtigten – tatsachengerichtliche Würdigung – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – gesetzlicher Richter – Rüge der fehlerhaften Besetzung des Gerichts – Besorgnis der Befangenheit – Ablehnungsantrag)

Urteil | 29. Oktober 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – Teilanmeldung – “Vorrichtungen, Verfahren und Systeme für eine Digitalkonversationsmanagementplattform” – zur Wirksamkeit der Teilung einer Anmeldung im Laufe des Rechtsbeschwerdeverfahrens über die Stammanmeldung

Urteil | 29. Oktober 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Primesingles” – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 29. Oktober 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zum Begriff des Erwerbs umfassender deutscher Sprachkenntnisse im Aufenthaltsrecht; Vorbereitungsanforderungen an Prozessbevollmächtigten

Urteil | 29. Oktober 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Popularklage gegen Landschaftsschutzverordnung

Urteil | 29. Oktober 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für einen iranischen Staatsangehörigen wegen Konversion – Einzelfallprognose der Gefahr für die Allgemeinheit nach einer abgeurteilten Straftat

Urteil | 29. Oktober 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abstellen auf Anforderungen des konkreten Dienstpostens in einer dienstlichen Beurteilung

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Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.